Widerrufs- und Rückgabebedingungen
Widerrufsrecht – 14 Tage
Gemäß der EU-Richtlinie 2011/83/EU und den entsprechenden Bestimmungen der §§ 312g, 355 BGB hat der Verbraucher das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten.
Bei Dienstleistungsverträgen hat der Verbraucher das Recht, innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Das Widerrufsrecht kann auch zwischen Vertragsschluss und Erhalt der Ware ausgeübt werden.

Geltendes Recht
Diese Widerrufsbelehrung erfolgt im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen des ungarischen Rechts.
Der Vertrag unterliegt ungarischem Recht.
Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland oder Österreich genießen darüber hinaus den Schutz der zwingenden Bestimmungen des deutschen bzw. österreichischen Verbraucherschutzrechts.

Begriff des Verbrauchers
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also für natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Käufer, die unter Angabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder im Rahmen einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit bestellen, gelten als Unternehmer und haben kein Widerrufsrecht.

Beginn der Widerrufsfrist
– Bei mehreren bestellten Waren: ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Ware erhalten hat.
– Bei einer Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken: ab dem Tag, an dem der Verbraucher die letzte Teilsendung oder das letzte Stück erhalten hat.
– Bei Dienstleistungsverträgen: ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Mitteilung des Widerrufs
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher eine eindeutige Erklärung über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, per E-Mail oder auf dem Postweg übermitteln:
– Postanschrift: Holly Jolly Christmas Store Kft., 1162 Budapest (Ungarn), Dobó utca 52.
– E-Mail: hollyjollyxmastree@hollyjollyxmas.eu
Hierfür kann das auf der Website bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwendet werden.

Rücksendung der Ware – Frist und Kosten
Die Ware muss innerhalb von 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs zurückgesandt oder übergeben werden.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher.
Die Waren sind vollständig, unbenutzt, unbeschädigt und nach Möglichkeit in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör zurückzusenden.
Eine Rückzahlung erfolgt nur, wenn die Ware in einwandfreiem, vollständigem und unbenutztem Zustand beim Anbieter eingeht.

Rückzahlung – Bedingungen und Verfahren
Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich per Banküberweisung oder – bei Kartenzahlung – automatisch auf dasselbe Konto bzw. dieselbe Karte, die für die ursprüngliche Zahlung verwendet wurde (Stripe oder Revolut).
Bei Nachnahmezahlungen erfolgt die Rückerstattung ausschließlich per Banküberweisung, nachdem die zurückgesandte Ware geprüft und angenommen wurde.
Eine Rückerstattung ist nur möglich, wenn das Produkt vollständig, unbenutzt, unbeschädigt und originalverpackt ist.
Für Wertverluste, die auf eine über die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgehende Nutzung zurückzuführen sind, haftet der Verbraucher.

Frist für die Rückzahlung
Der Anbieter erstattet alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (soweit der Verbraucher die günstigste Standardlieferung gewählt hat), innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung.
Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat – je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.
Rückzahlungen erfolgen ausschließlich über den ursprünglichen Zahlungsweg oder per Banküberweisung; Barauszahlungen oder Rückerstattungen über den Zustelldienst sind ausgeschlossen.

Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 BGB nicht bei folgenden Verträgen:
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung verderblicher Waren oder solcher mit kurzer Haltbarkeit,
– zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn die Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat und der Verbraucher seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat,
– bei vollständig erbrachten Dienstleistungen, wenn die Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers begonnen wurde und der Verbraucher bestätigt hat, dass er mit vollständiger Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.

Zustand der zurückgesandten Ware
Eine Rückerstattung erfolgt nur für vollständige, unbenutzte, unbeschädigte und originalverpackte Produkte.
Produkte, die benutzt, beschädigt oder unvollständig sind, können nicht vollständig erstattet werden.
Für den durch unsachgemäße Handhabung verursachten Wertverlust ist der Verbraucher verantwortlich.

Rücksendekosten und Versandart
Die Rücksendung erfolgt auf eigene Kosten und Gefahr des Verbrauchers.
Etwaige Zusatzkosten für Express- oder Speziallieferungen, die über die Standardlieferung hinausgehen, werden nicht erstattet.
Die Lieferung und Rücksendung erfolgen über die Partnerunternehmen GLS oder Dachser.

Sonstige Bestimmungen
Hat der Verbraucher verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er im Falle des Widerrufs einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt der Mitteilung des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen entspricht.
Hat der Anbieter den Verbraucher nicht über sein Widerrufsrecht informiert, verlängert sich die Widerrufsfrist um 12 Monate.
Erfolgt die Belehrung nachträglich, beginnt die 14-Tage-Frist mit dem Tag der Belehrung.

Rechtliche Grundlage und Verbraucherrechte
– EU-Richtlinie 2011/83/EU über Verbraucherrechte
– Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), insbesondere §§ 312g, 355
– Ungarisches Zivilgesetzbuch (Gesetz V von 2013)
– Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 (DSGVO)

Verbraucherstreitbeilegung
Verbraucher können im Streitfall die Europäische Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) nutzen:
https://ec.europa.eu/consumers/odr